Januar 2008

عربية

ROM – Mindestens 22 Migranten sind im Monat Januar an den Pforten Europas gestorben, in Spanien, West-Sahara, Algerien, Griechenland, Italien und in der Türkei. Ein starker Abfall der Zahlen, verglichen mit den 243 Opfern im Dezember. Doch der Schein trügt. Migranten Haftanstalten in Frankreich revoltieren und dasselbe passiert in Griechenland, Zypern und Italien. Zurückweisungen der Flüchtlingen von den Italienischen Häfen aus nach Griechenland halten weiter an. Und in Griechenland, in Patros, schiebt die Polizei hunderte von Flüchtlingen in die Türkei ab. Laut einem neuen Bericht verurteilt die EU Libe Kommission die Gefängniszustände in Malta als unmenschlich. In der Zwischenzeit, hat Libyen, die gerade, nach dem mit Italien, ein Abkommen mit Malta unterschrieben haben, mitgeteilt dass eine Million Ausländer ohne Ausnahme agbeschoben werden sollen. Eine Entscheidung die den 600 Flüchtlingen aus Eritrea Sorgen bereitet die seit 2 Jahren in Misratah gefangen gehalten werden. Die werden dann ausgewiesen, so wie ebenfalls die 4000 eritreische Asylanträger die aus Sudan ausgeführt wurden, laut der « Sudan tribune ». Zurück in Eritrea angekommen werden sie festgenommen und gefoltert, sie wie es das rezente Video zeigt welches von Fortress Europe veröffentlicht wurde.

Mord. Mariano Ruggiero, 46 Jahre alt, wurde mit folgenden Beschuldigungen festgenommen. Die Fakten gehen zurück zur Nacht des 10ten Januars. 50 Meilen südlich von Lampedusa, trifft ein Schlauchboot mit 60 Somalis an Bord auf das italienische Fischerboot gesteuert von Ruggiero. Einer der Flüchtlinge schwimmt zum Fischerboot hin und bittet um Hilfe. Doch Ruggiero schlägt ihn und schmeisst ihn zurück ins Meer. Der Mann ertrinkt, sein Körper verschwindet in den Wellen. Dies ist ein Präzedenzfall in Italien. Am 14ten Januar befiehlt das Gericht von Agrigento die Festnahme von Ruggiero. Am gleichen Tag finden im Gericht von Agrigento 2 weitere Prozesse statt. Einer gegen die 7 Tunesischen Fischermänner und der andere gegen Kap Anamur. Es geht also dabei um die beiden symbolischen Prozesse gegen die Rettung von Schiffsbrüchigen. Zwei Prozesse die den Fischerleuten gezeigt haben den Migrantenbooten den Rücken zuzukehren und nicht zu helfen um somit keine juristischen Probleme zu bekommen. Die gleichen Probleme die auch villeicht Ruggiero vermeiden wollte.

Radar gegen Massaker ? 18 der 22 Opfer des Monat Januars wurden in Spanien aufgedeckt. Sie sterben weiterhin, trotz des « Sive » integriertes Überwachungssystem, ein Netzwerk von 23 Radarstationen die entlang der andalusischen Küste stehen und weiteren 27 auf den Kanaren (16 davon sind noch nicht fertig). Das System erkennt jedes Objekt von 50 Zentimeter aus einer Entfernung von 21 km von der Küste aus und macht dadurch die Rettung schneller. Doch, um der Kontrolle des Radars zu umgehen, nehmen die Migranten kleinere und überladene Boote, die dann, dadurch dass sie sich hinter den Wellen verstecken, für das Radarsystem unsichtbar werden. Zum Beispiel das Boot was in Conil am 22 ten Januar angekommen ist und nur ein Meter vor der Küste aufgegriffen wurde oder das Boot das neben Barbate Anfangs des Jahres sank. 10 Leute ertranken dabei. Sicherlich fällt die Zahl der Ankünfte auf der Halbinsel um 24 % in 2007 und die Zahl der Opfer wurde, wahrscheinlich auch durch die Radareinsätze, von 215 in 2006 zu 131 in 2007 reduziert. Doch es kostet immer noch Menschenleben und dies ist unakzeptabel. Radars werden die Massaker nicht stoppen, jedenfalls nicht ohne Gesetze für die legale Migration der Afrikanischen Arbeiter, Gesetze für die Wiederaufnahme von Flüchtlingen und einer starken Finanzhilfe in der Mittelmeerländern.

87 Millionen. Frontex Patrouillen im Atlantischen Ozean, entlang der Kanarischen Inseln, konnten seit dem Jahr 2006 12,864 Migranten zu den afrikanischen Küsten zurückbringen. Und seit Februar 2008 werden diese Patrouillen mit Hilfe von Spanien, Portugal und Italien ohne Pause durcharbeiten. Frontex wird dafür 12 Millionen Euros bezahlen. 87 Millionen wurden 2007-2008 für die Rückführung der Flüchtlingen bezahlt die auf den Kanarischen Inseln ankommen (von Januar bis August 2007 wurden 16 000 zurückgebracht, zum Preis von 10.8 Millionen Euro, d.h. 675 Euro pro Kopf). Währendessen, hat die Polizei in Rabat in Marokko bei den letzen Polizeirazzen Hunderte von Migranten festgenommen. In 2007 wurden mindestens 2400 Migranten an der Küste der West-Sahara festgenommen und dann nach Algerien gebracht wo sie sich dann an den Grenzen selbst überlassen werden. Andererseits wurde keine Industrie-Fähre von der Europäischen Union, China oder Russland patrouilliert die nord-westlich im Afrikanischen Ozean schiffern und die Abfahrt der Fischerleute nach Spanien verursachen.

Körper rausfischen. Ale Nodye, der Sohn und Enkel von Fischermännern, hat in den letzten 6 Jahren nur so wenig gefischt dass es kaum reichte um Benzin für sein Boot zu bezahlen. Deswegen verliess er Senegal in einem Holzkanu in Richtung Kanarischen Inseln. Die 2006 Reise hatte ein trauriges Ende. Er wurde ausgewiesen und sein Vetter starb. Trotzdem will der 27jährige Herr Nodye die Reise wieder versuchen « Ich könnte dort ein Fischermann werden » sagte er der New York Times. « Hier im Meer gibt es keine Fische mehr ». Viele Forscher sehen das genauso. Die grossen europäischen, chinesischen und russischen Flotten haben das Meer soweit leergeräumt dass es keine grossen Fischbestände mehr gibt. Sogar der senegalesische Präsident, Abdoulaye Wade beschuldigt Europa « Wir wollen Fische fischen, keine toten Körper » und sagt weiter « Wir hatten reiche Gewässer, aber sie wurden durch die illegale Fischerei der Europäer und der Asiaten zerstört ». Die Vergangenheit widerholt sich stetig. Und die Protagonisten sind die EU, die einerseits die Reichtümer stehlen und andererseits die Grenzen zumachen um zu verhindern dass die Leute ihr Land verlassen.

14 Jahre alt sein in Italien. Auf dem Weg von der Türkei nach Griechenland und Italien sind im Januar mindestens 3 Leute gestorben. In der Nacht zum 15ten Januar ertrank eine Frau beim Versuch den Evros-Fluss zu überqueren, nordöstlich von Griechenland, entlang der Grenze zur Türkei. Sie war an Bord einen Ruderbootes und ist ins eiskalte Wasser gestürtzt als das Boot kippte. 2 Wochen später, am 30ten Januar, wurde eine verwesener Körper eines Mannes auf einem Passagierschiff gefunden, das von Patras nach Venedig unterwegs war. Er war in einer Besenkammer versteckt um so nach Italien zu gelangen. Das gleiche Ziel hatte der 14 jahre alte Afghan der eine Woche früher starb, am 22ten Januar. Er fiel von einem Lastwagen der aus Griechenland kam und unter dem er versteckt mitfuhr. Sein Körper wurde auf der Autobahn nah bei Forli gefunden.

Die Jadgdsaison. Die Polizei in Patras hat Ende Januars eine Aktion gestartet um etwa 3500 Flüchtlinge einzusammeln die seit Monaten um den Zentralen Hafen herum zelten. Am Nachmittag des 24ten Januars hat die Polizei ungefähr 200 festgenommen die dann per Bus nach Athen gebracht wurden. Die Übriggebliebenen werden in den darauffolgenden Tagen eingesammelt und in Flüchtlingsgefängnisse nach Lavrion und Evros gebracht um von dort aus in die Türkei ausgewiesen zu werden. In der Zwischenzeit wurden Hütten die von Kurden und Afghanen in Patras benutzt wurden, von den Autoritäten zerstört. Doch eine grosse Demoaktion mit über 2 000 Demonstranten, dabei hunderte von Afghanen und Irakischen Flüchtlingen, hat diese Zerstörung gestoppt. Im Lager lebten mindestens 700 Leute, die meisten davon Afghaner, davon 300 Kinder. Die Zustände im Lager sind schrecklich : Ein Mangel an Trinkwasser und keine Müllabfuhr. In 2006 starb ein 33 jähriger Afghanischer Bewohner beim Versuch illegal elektrische Kabel zusammenzubringen.

Kreuzfahrt Griechenland. Ein Schiff das am 19ten Januar mit 66 Irakischen Kurden und 4 Afghanen beladen war, kam im griechischen Hafen Igoumenitsa an. Sie wurden von den italienischen Autoritäten zurückgebracht. Sie sollten in die Türkei ausgewiesen werden, so wie ebenfalls die 200 Iraker die letzte Woche in Igoumenitsa festgenommen wurden und nach Evros, nahe der Türkischen Grenze, gebracht wurden um danach in die Türkei aufgenommen zu werden. Der Presse nach sind im Januar mindestens 172 Migranten, die meisten davon Afghanen und Irakis, von den italienischen Häfen Bari, Ancona und Venedig in Griechenland aufgenommen worden. In 2006 lagen die Wiederaufnahmen in Griechenland alleine vom Hafen Bari aus bei 850, davon 300 Irakis und 170 Afghanen. Eine Praxis die der Position des Eruopäischen Parlamentes und der UNHCR widerspricht.

Block 10 « Ich wurde hier 14 Monate gefangen gehalten, dabei hab ich kein Verbrechen begangen, ist dies Europa ? » Dies hat ein Flüchtling aus Sierra Leone im April 2006 in einem Interview mitgeteilt welches im Block 10 des Gefägnisses in Nicosia, Zypern, stattgefunden hat.Mitglied der europàischen Union seit Mai 2004 hat Zypern mindestens 110 000 Immigranten, 15% der Bevölkerung in der von Griechenlang regierten Region. In 2006 wurden 3 778 Migranten festgenommen, 378 % mehr als in 2005. Sie kommen aus Syrien, Iran, Pakistan, Irak, Bangladesh, Ägypten, Türkei aber auch aus Afrika. Sie kommen von Ägypten aus mit Transportschiffen die oft an der türkisch nördlichen Küste ankommen. Dann überqueren sie die « grüne Linie » und kommen ohne Papiere in der griechischen Region an. Sie werden monatelang festgehalten, manchmal jahrelang, unter schlechten Bedingungen.Im Oktober 2007, hatten 7 Flüchtlinge die im Block 10 eingesperrt waren 4 Tage lang auf dem Wassertank ausgeharrt und politisches Asyl beantragt.Im Januar waren 7 Iraker auf einen Turm einer Britischen Basis in Episkopi, in der Stadt Dhekelia die unter britischer Regierung ist, geklettert. Sie hofften somit auf einen britischen Pass. Doch am Ende wurden sie mit ihren Familien nach Zypern ausgewiesen (40 Leute, mit 22 Kindern), obwohl sie in den letzten 7 Jahren in Dhekelia gelebt haben. Die Abschiebungsaktion fing damit an dass man ihnen Wasser und Strom absperrte. Dann wurden Türen und Fenster rausgenommen und schlussendlich die Häuser vernichtet. 2 Wochen später wurde ein Aktivist der zyprischen Hilfsorganisation Kisa Doros Polycarpou während einer Demo verhaftet. Die Demo fand in Nicosia statt, geleitet von einer Grippe Irakischen Frauen die die Freilassung ihrer Männer nach Jahren aus Block 10 verlangten. Überall in Europa herrscht das gleiche Klima der Revolte und der Unterdrückung.

Der Zusammenbruch. Am 23ten Januar, wurden 5 eritreische Asylanträger im sizilianischen Gefängnis Cassibile in Syrakus festgenommen und beschuldigt die Toren des Zentrums für 2 Stunden blockiert zu haben und somit den Ausgang verhindert zu haben. Es war ein Protest gegen das lange Warten auf Papiere. Jemand war 3 Monate lang gefangen. Eine Woche später hat die Präfektur von Syrakus die Erlaubnis für den Journalisten der als einziger eine Eintrittsgenehmigung fürs Zentrum gefragt hatte, abgelehnt. Neuigkeiten über Hungerstreike erreichen uns aus Belgien und aus dem Gefängnis der Insel Samos. Und in Griechenland, das vor kurzem an die Menschenrechte erinnert wurde, hat ein 27 jähriger Bengali, der Angst vor Abschiebung hatte, Selbstmord begangen. Schlechte Nachrichten kommen ebenfalls aus Israel wo tausend Asylanträger, die meisten davon Sudanesen und Eritreer ohne Papiere von der Ägyptischen Grenze aus reinkamen. Sie wurden monatelang im Ktsiyot Gefängnis, ein Zeltlager in Negev, gefangen gehalten. In Polen, verirren sich weiterhin Migranten im Schnee längs der Grenze. Malta ist wieder in den Schlagzeilen wegen unmenschlichen Gefangenhalten von Migranten, im Bericht von der EU Libe Kommission. Und sogar Schweden ist bereit 500 Afghanen auszuweisen. Es geht auch in Melilla nicht besser, wo 2 Mitglieder der Organisation "Prodein" von der spanischen Regierung angeklagt wurden wegen Diffamation über ein Zentrum für allein reisende Kinder in der Stadt. In Frankreich gibt es eine Revolte. Seit Mitte Dezember werden Migranten in Mesnil-Amelot und Vincennes festgehalten und leben im Hungerstreik und lehnen es ab wieder in ihre Zellen zu gehen. Sie protestieren gegen die Gefängnisumstände und gegen die Gewaltbereitschaft der Polizei. Französische Organisation unterstützen die Proteste. Auf der Internetseite von Pajol kann man die Revolte verfolgen. Dort dagt man dass sie Polizei die Leiter des Protests schlägt. Viele Migranten wurden in Isolationshaft gebracht, andere wurden ausgewiesen. In Zwischenzeit hat der französische Präsident Sarkozy das Ziel von 25 000 Ausweisungen für 2008 gesetzt. Das heisst noch mehr Arreste. Auf den Strassen, in den Flughäfen und in Calais, wo die Situation schlimmer wird.

Liberté, égalité, fraternité. Berichte von Organisationen aus Calais zeugen von andauernden Schlägen und Misshandlungen der Sichertheitsdienste gegen hunderte von Flüchtlingen. Flüchtlinge hausen in Barracken und Zelten in den Wäldern um die Stadt herum und versuchen jede Nacht in einem Lastwagen die Stadt Dover in England versteckt zu erreichen. Marie Noëlle Gues, Mitglied einer französischen Organisation wurde am 23 Oktober bei Calais verhaftet nachdem sie ein Foto von 2 CGR Beamten gemacht hat die dabei waren einen Flüchtling zu schlagen. Sie blieb 24 Stunden in Gewalt der Polizei und musste eine Strafsumme von 1500 euros zahlen. Sie riskiert jetzt einen Monat Haft in einem Prozess der im Februar startet.

translated by Laurence Hever