02 November 2007

Oktober 2007

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ROM - Das unendliche Massaker an den Pforten Europas geht weiter. Mindestens 296 Migranten und Flüchtlinge sind im Oktober 2007 beim Versuch in die Europäische Union zu gelangen gestorben. Mehr als 200 Personen waren um die Kanarischen Inseln in Spanien vermisst gemeldet, 51 Migranten sind im Kanal von Sizilien und Kalabrien (Süditalien) gestorben und weitere 33 sind im Agäischen Meer zwischen der Turkei und Griechenland ertrunken. Mindestens 1,343 Migranten sind bereits seit Anfang des Jahres umgekommen.

In Italien hergestellt : Mindestens 51 Leute starben beim Versuch den Kanal von Sizilien zu überqueren. 3 Körper wurden an der tunesischen Küste angeschwemmt, 2 Körper wurden im offenen Meer gefunden und 46 Leute sind bei 2 Schiffsuntergängen am 28ten Oktober ertrunken , in Sizilien, in Siracusa und Kalabrien, in Süditalien nahe an Roccella Ionica. In Siracusa ist im stürmischen Meer ein Schlauchboot gekentert das eine Gruppe von Leuten vom Mutterschiff zur Küste bringen sollte.
In Roccella unterdessen ist ein altes Fischerboot 100 Meter von der Küste entfernt gesunken. Die Opfer hatten Ägypten mit einer neuen Route für Migranten verlassen um nach Europa zu gelangen.

Der Ägyptische Weg. Ein neuer Weg von Ägypten nach Kalabrien und der östlichen Küste Siziliens führt übers Mittelmeer. Der Weg besteht seit dem neuen Rücknahme Pakt der zwischen Italien und Ägypten am 10ten Januar 2007 unterschrieben wurde. Dieser Pakt führte zu systematischen Rückführungen von Ägyptern die in Lampedusa aufgegriffen wurden. Jetzt reisen Ägypter mit Schiffen die sie nach Italien bringen und werden dann von kleinen Booten zu der Küsten gebracht um somit Patrouillen und Rückführungen zu umgehen. In den ersten 10 Monaten dieses Jahres sind bereits 1,500 Migranten in Kalabrien gelandet. Es sind Kurdische und Irakische Flüchtlinge die normalerweise von der Türkei aus starten sowie Ägypter und Palestinenser die Ägypten verlassen. Aber momentan bleibt Lybien der Hauptstartpunt.

Die europüaische Komplizität. « Stoppt das Libische Leck um die 90& der illegalen Immigration zu stoppen » hat Europa Kommissär Franco Frattini der italienischen Zeitung Avvenire mitgeteilt und fügt hinzu : « Wir haben Verhandlungen mit Tripoli begonnen » Das Ziel ist einfach : die Flüchtlingsboote in lybischen Gewässer stoppen und sie zurück nach Afrika schicken ; und dann Lybien helfen sie zurückzuführen. Doch Frattini verliert kein Wort über die Verhältnisse der Gefangenschaft in Lybien, über das was den Migranten in Lybien passiert, über die die in der Wüste in Südlybien ausgesetzt werden und über die die zurück in das Land gebracht werden wo sie verfolgt werden. Fortress Europe hat vor kurzem ein Bericht über Lybien veröffentlicht. 83 Zeugenaussagen über Folter, Vergewaltigung, und Mord ausgeübt von lybischen Polizisten in den mindestens 20 Migrantenzentren (Plan) wo jedes Jahr 60 000 Leute festgehalten werden. 3 parlementarische Anfragen wurden bereits über die EU Zusammenarbeit mit Lybien gestellt, 2 in Strassburg an die Europäische Kommission und eine in Rom an die Italienische Regierung. In der Zwischenzeit hat Fortress Europe, Radio Parole und Agenzia Habeshia einen der über 500 Flüchtlinge und Migranten die im lybischen Gefängnis der Stadt Zawiyah festgehalten werden, interviewt : « Es ist Monate her das wir Sonnenlicht gesehen haben…Wir wurden herausgebracht, ausgezogen und verprügelt. »

Streng geheim. Fortress Europe hat einen geheimen Bericht über Lybien von der Europäischen Frontex veröffentlicht. Diesem Dokument nach wurden in 2006 53,842 Migranten in Lybien festgenommen und ausgewiesen. Mehr als 60,000 Migranten und Flüchtlinge wurden im Mai 2007 in lybischen Gefängnissen festgehalten. Addiert man diese Zahlen zu dem 2006 « Human Rights Watch » Bericht, sind zwischen 2003 und 2006 mindestens 200,000 Migranten von Lybien aus deportiert worden. Der Bericht beinhaltet ebenfalls einen Brief der am 25 Mai 2007 von Frontex an die lybischen Autoritäten geschickt wurde und Tripoli um eine Zusammenarbeit der Anti-Immigrations Überwachung im Kanal von Sizilien bittet.

Nautilus III. Die Europäischen Patrouillen Nautilus II stoppten am 14ten Oktober 2007, doch Frattini garantierte dass die Überwachungen ab nächstem Jahr durchgehend sein werden ; und dies mit der Zusammenarbeit von Lybien. Das Budget von Frontex wurde bereits verdoppelt, auf 70 Millionen Euro für 2008. Die EU hat Tripoli ein Überwachungssystem für ihre südlichen Grenzen zugesichert. Dem geheimen Bericht von Frontex nach hat Lybien nach 12 Flugzeugen, 14 Helikoptern, 240 SUV, 86 Lastwagen, 80 Pick-ups, 70 Bussen, 28 Krankenwagen, 12 Radar systems, 10 Schiffen, 28 Patrol Motorbooten und 100 kleinen Booten gefragt.

Ein Friedhof namens Meer : Niemand weiss wieviele Leben jedes Jahr im Mittelmeer und im Atlantik enden, Massengräber der Festung Europas. Die Körper werden in Fischernetzen geborgen. In Nijar, bei Almeria in Spanien, haben die Fischermänner der « La Pastora » die Körper von 4 Leuten in de ersten 2 Wochen Oktobers gefunden. Ein anderes spanisches Fischerboot, das « Tiburòn III » rettet am 25ten Oktober ein Kahn der am Kap Verde verloren ging. An Bord gab es nur einen Überlebenden, ausgezehrt, der neben 7 toten Körpern lag. Die anderen 50 Passagiere waren in den Wellen verschwunden. Sie waren alle im Meer verschwunden, mehr als 300 Meilen vom Senegal entfert von wo aus sie losgefahren waren. Die Strecken werden länger und länger um die Eruopäische Frontex Kontrollen an den afrikanischen Küsten zu umgehen. Länger und gefählicher. Die Spanische Regierung weiss von nichts, aber 150 Familien organisierten ein kollektives Begräbnis für ihre 150 Söhne, am 19ten Oktober in Kolda, Senegal. Sie waren gestorben nachdem ihr Schiff wegen Überbeladens sank. In den ersten 10 Monaten 2007 gibt es entlang der Kanarischen Inseln mindestens 444 Opfer, zusätzlich 392 die als vermisst gemeldet wurden. In 2006 waren es 1 035. Die Ankünfte verringern sich um 75 %. Aber immer noch sterben Leute, und auf der Afrikanischen Seite, in Marokko, geht die Menschenjagd weiter.

Satelliten Staaten. Die Marokkanischen Autoritäten haben im Oktober vom Dakhla Flughafen aus mindestens 457 West-Afrikaner abgeschoben. In der Nacht zwischen dem 25ten und 26ten Oktober wurden 100 Migranten und Flüchtlinge in einer Massen Polizeikontrolle in Rabat festgenommen und nach Oujda gebracht, an der Grenze zu Algerien. Und Algerien riskiert ein riesiges Gefängnis an den Pforten der Festung Europas zu werden. Mindestens 40,000 Migranten 54 verschiedener Nationalitäten wurden zwischen 2000 und 2007 festgenommen. Gefangen ohne Schuldspruch und festgehalten unter unmenschlichen Verhältnissen. In der gleichen Zeit hat Alger mindestens 27,500 Migranten deportiert, viele von ihnen einfach nur an die Grenze mit Niger und Mali, in der Sahara ausgesetzt. Frauen und Männer. Flüchtlinge und ekonomische Migranten. Erwachsene und Kinder. Hunderte von Ausgewiesenen überleben in unmöglichen Zuständen in der Grenzoase Tinzaoutine « Die Stadt in der Gott nicht existiert ». Dutzende von Leuten sind bein Versuch die Oase zu Fuss zu verlassen, gestorben. So wie es berichtet wurde im Bericht über Algerien von Fortres Europe und Aracem (Association des réfoulés d’Afrique Centrale au Mali)

Die netten Griechen : Migranten die in Gefängnissen auf Lesbos, Samos und Hios geschlagen und gefoltert werden, ungerechte Ablehnung von Asylverfahren und kollektive Rückführungen. Griechenland wurde ernsthaft im letzen Bericht der deutschen ONG « Pro-Asyl », zusammen mit den « Athen Group of Lawyers for the Rights of refugees and migrants » angeklagt. 100 Migranten wurden gehört zwischen dem 12ten Juli und dem 14ten August 2007 in Lesbos, Samos und Hios. In einem der berichteten Fällen auf der Insel Chios steigerte das Grad der Misshandlungen zu Folter (gravierende Schläge, Androhung von der Todesstrafe, Elektroschocks, Kopf in ein Eimer Wasser tauchen). Die Zustände der Gefängnisse sind « unwürdig ». UNHCR bittet am 5ten Oktober Griechenland das Migranten Gefängnis is Samos zu schliessen.

Beschämende Agaïs. Im Gegensatz zu dem was in Italien und Spanien passiert, steigen die Ankünfte der Boote in Griechenland. 4 500 Leute wurden bereits in den ersten 8 Monaten von 2007 von der griechischen Küstenwache aufgegriffen, verglichen mit 3 000 im letzten Jahr. 2 404 Migranten landeten auf der Insel Samos in 8 Monaten, währenddem es 1 580 im ganzen Jahr 2006 waren und 455 in 2005. Die griechische Küstenwache versucht systematisch ihre Boote zu blockieren und sie zum Versc hwinden aus dem griechischen Gewässer zu zwingen, zurück zur Türkischen Küste. Uninteriessert daran ob sie überleben oder nicht, stranden die Passagiere auf unbewohnten Inseln oder werden ihrem Schicksal im offenen Meer überlassen. Migranten die in der Agaïs festgenommen werden, werden nach Evros, an der Grenze zur Türkei, geschickt. Die Ablehnung der Asylanträge ist systematisch. Nur 27 Migranten haben Schutz als Flüchtlinge oder Humanitäre Fälle bekommen, von 13 345 Anfragen die in den ersten 7 Monaten 2007 gestellt wurden. Die 0.2%. In 2006 war die Rate 1.2 %. Alle anderen werden in die Türkei ausgewiesen.

Das Abkommen. Das Rücknahme-Abkommen zwischen Griechenland und der Türkei wurde 2001 unterschrieben. Von 2002 bis November 2006 bat Griechenland die Türkei um die Rücknahme von 23 689 festgenommenen Migranten. Die Türkei hat offiziell nur 2 841 aufgenommen. Die Anderen wurden einfach an der Grenze abgesetzt. Der türkischen Regierung nach wurden seit 2002 mindestens 11 993 Migranten in der Türkei von den Griechischen Grenzbeamten abgesetzt, 3 047 davon alleine in 2006. Eine Irakische Frau, von Pro Asyl befragt sagt : Am 20ten März 2007, um etwa 4 Uhr morgens hat die Polizei uns alle genommen und uns in einem Lastwagen davongefahren. Wir wurden zum Fluss gefahren. Da waren ungefähr 150 Flüchtlinge aus Irak, Somalien, Erythrea, Algerien, Iran, usw. In Gruppen von ungefähr 20 bis 30 Leuten hat die Polizei uns gezwungen in Boote zu steigen. Wir wurden auf die andere Seite Evros gebracht- zu der Türkischen Seite. Dann wurden wir von der türkischen Polizei festgenommen und ins Gefängnis gebracht.

Der sichere Drittstaat. Seit vielen Jahren schickt Europa Türken, Kurden und Iraker in die Türkei zurück und jetzt gibt Istanbul der Armee die Genehmigung die Kurdischen Rebellen im Irak zu bombardieren. Die Zahlen lassen keinen Zweifel offen. 1,415 Iraker haben in 2006 politisches Asyl in Griechenland beantragt und 3,483 in der ersten Hälfte 2007. Aber keiner von ihnen wurde als Flüchtling anerkannt. Wo sind sie jetzt ? Einem gelang es sich auf einem Touristenschiff in Richtung der italienischen Häfen Bari und Ancona zu verstecken, andere leben vielleicht ohne Papiere in Athen. Aber die meisten von ihnen wurden zurückgebracht. Dem « Greek Council for Refugees » nach sind mindestens 3 Gruppen von 40 Irakern in die Türkei in den ersten 5 Monaten von 2007 zurückgebracht worden. Und die UNCHR besagt dass 135 Iraker aus Griechenland in die Türkei aufgenommen wurden, von wo aus sie dann im Juli nach Irak gebracht wurden.

Gesucht. Am 20ten August 2007 verlor Festus Okey, ein 21 jähriger Nigerianer sein Leben unter unklaren Bedingungen. Er war in einer Polizeistation in Instanbul gefangen. Am 15ten Oktober sind 61 Pakistaner die von der Türkei ausgewiesen worden waren in Islamabad. Seit Mai wurden 1,500 Pakistanis rückgeführt. Und es ist schwer zu glauben dass keiner von ihen Probleme bekam bei der Wiederankunft in einem Land was im Notstand steht. Und in der Türkei werden wahrscheinlich ein paar von den mindestens 161 Migranten aufgenommen die im Oktober vom Italienische n Hafen Bari und Ancona nach Griechenland zurückgeschickt worden waren. 98 davon waren Iraker und 41 Afghanen.

Grenze Zypern. Mitglied der Europäischen Union seit Mai 2004, leben heute mindestens 12,000 Asylanträger auf der Insel. In 2006 gab es 3,778 Anträge, 37% mehr als in 2005. Und 2007 gab es bereits mehr als 3000 Ankünfte. Nur 300 Leute haben eine Aufenthalts-und Arbeitsgenehmigung. Sie kommen aus Syrien, Pakistan, Iran und Afrika. Sie reisten versteckt an Bord von ägytpischen und türkischen Transportschiffen die von den Türkischen Autoritäten kontrolliert ankommen. Und dann überschreiten sie die « grüne Linie » und kommen in die Region die von Griechenland kontrolliert wird herein. Viele von ihnen werden in unwürdigen Verhältnissen festgehalten, manchmal jahrelang.

Der Wasserturm. Die neuesten Berichte schreiben über eine Revolte in einem Gefängnis in Nicosia, wo 6 Iraner und ein Afghane 4 Tage lang einen Wassertankturm hochgeklettert sind um damit zu verlangen dass ihr Asylantrag neu behandelt wird. Einige davon sind seit 4 Jahren in Gefangenschaft. Und im Gefängnis im südlichen Hafen von Lîmassol, hat ein Migrant durch Hungertreik Selbstmord begangen. Der Hungertreik der von den gefangenen Migranten ausgelöst wurde, wurde von der Polizei strengstens bestraft. Zypern ist die neue Eingangstür zu Europa. Aber es wurde bereits zur neuen Wache für Europa.